1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der OKTA Studio-Plattform (im Folgenden „Plattform“), betrieben waehrend der aktuellen Interimsphase von der ETI Ventures GmbH, Von-Siemens-Str. 20, 48691 Vreden (im Folgenden „Anbieter“).
Mit der Registrierung und Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
Die Plattform bietet KI-basierte Werkzeuge zur Erstellung und Bearbeitung visueller Inhalte. Dazu gehören insbesondere:
- KI-Bildgenerierung und -bearbeitung (Studio, Director, Reimagine)
- KI-Videogenerierung (Video Studio)
- Bildrestaurierung und Upscaling
- Mockup-Generierung und Fit-Check
- Canvas für Bildkomposition
Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang jederzeit zu erweitern, einzuschränken oder zu ändern, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die über sein Konto vorgenommen werden.
Organisationskonten ermöglichen die gemeinsame Nutzung eines Credit-Pools durch mehrere Nutzer. Der Eigentümer der Organisation trägt die Verantwortung für die Nutzung durch seine Mitglieder.
4. Credits und Abrechnung
4.1 Credit-System
Die Nutzung der KI-Funktionen wird über ein Credit-System abgerechnet. Der Wechselkurs beträgt 1 € = 100 Credits. Alle auf der Plattform angezeigten Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 19 %. Jede Generierung verbraucht eine bestimmte Anzahl Credits, die vor der Ausführung angezeigt wird.
4.2 Kauf und Gutschrift
Credits können jederzeit über die Plattform erworben werden. Die Zahlung erfolgt über Stripe. Nach erfolgreicher Zahlung erstellt Stripe einen Beleg bzw. eine Rechnung. Unternehmen können im Checkout ihre Umsatzsteuer-ID angeben. Die Gutschrift der Credits erfolgt unmittelbar nach bestätigter Zahlung. Beim Kauf von Credits besteht kein Abonnement-Zwang; ein optionales Cloud-Speicher-Abo bleibt davon unberührt.
4.3 Optionales Cloud-Speicher-Abo
Nutzer können optional zusätzlichen Cloud-Speicher buchen. Der Speicher wird als laufendes monatliches Abonnement abgerechnet. Der Preis beträgt 0,99 € pro GB und Monat, jeweils als Bruttopreis inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer je Rechnungsland. Der gewählte Speicherumfang, der Gesamtpreis und das Zahlungsintervall werden vor Abschluss des Checkouts angezeigt.
Das Speicher-Abo hat keine Mindestlaufzeit und verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, sofern es nicht vor Ablauf der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit über das Stripe-Kundenportal bzw. die Account-Verwaltung möglich. Bereits gezahlte Entgelte für eine laufende Abrechnungsperiode werden nicht anteilig erstattet, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.
Für Verbraucher gilt das gesetzliche Widerrufsrecht. Vor Abschluss eines Speicher-Abos wird eine ausdrückliche Zustimmung zum sofortigen Leistungsbeginn eingeholt. Das Widerrufsrecht kann bei vollständiger Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist erlöschen, wenn der Nutzer dies ausdrücklich bestätigt hat.
4.4 Gültigkeit
Erworbene Credits verfallen nicht und sind zeitlich unbegrenzt gültig. Eine Auszahlung oder Rückerstattung von nicht verbrauchten Credits ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter stellt den Betrieb der Plattform dauerhaft ein.
4.5 Fehlgeschlagene Generierungen
Sollte eine Generierung aus technischen Gründen fehlschlagen, werden die dafür verwendeten Credits automatisch zurückerstattet.
5. Nutzungsrechte an generierten Inhalten
5.1 Rechte des Nutzers
Der Nutzer erhält an den durch ihn generierten Inhalten ein nicht-exklusives, weltweites, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht. Die generierten Inhalte dürfen für kommerzielle und nicht-kommerzielle Zwecke verwendet werden.
5.2 Verantwortung des Nutzers
Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Nutzung der generierten Inhalte. Er stellt sicher, dass die Nutzung keine Rechte Dritter verletzt und geltende Gesetze einhält, insbesondere im Hinblick auf:
- Urheberrechte und Markenrechte
- Persönlichkeitsrechte und Recht am eigenen Bild
- Jugendschutzbestimmungen
- Wettbewerbsrecht
5.3 Verbotene Nutzung
Die Generierung folgender Inhalte ist untersagt:
- Illegale, beleidigende oder diskriminierende Inhalte
- Pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte
- Täuschende Inhalte (Deepfakes) ohne Kennzeichnung
- Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen
6. Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
7. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der KI-generierten Inhalte. KI-generierte Ergebnisse können Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
8. Kündigung
8.1 Kündigung durch den Nutzer
Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen. Nicht verbrauchte Credits verfallen bei Kontolöschung ersatzlos.
8.2 Kündigung durch den Anbieter
Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei:
- Verstoß gegen diese AGB
- Missbrauch der Plattform
- Generierung verbotener Inhalte
- Versuchen, die technischen Schutzmechanismen zu umgehen
9. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Vertragsschluss zu. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich verlangt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung bestätigt hat. Vor dem Kauf von Credits und vor Abschluss eines Speicher-Abos wird deshalb eine ausdrückliche Zustimmung zum sofortigen Leistungsbeginn eingeholt. Dies gilt insbesondere, wenn Credits bereitgestellt bzw. für Generierungen verwendet wurden oder der gebuchte Speicher vollständig bereitgestellt wurde.
10. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz entzogen wird.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.